Wahlprogramm

Stark – Menschlich – Verantwortungsbewusst

Der Landkreis Mayen-Koblenz trägt seit seinem Bestehen die Handschrift der CDU. Auch deshalb haben wir uns gut entwickelt. Wir sind nicht nur der einwohnerstärkste Landkreis, wir gehören auch zu den erfolgreichsten im Land. Mit den Landräten Dr. Georg Klinkhammer, Rudolf Schwan, Albert Berg-Winters und Dr. Alexander Saftig an der Spitze hat die CDU den Landkreis stark für die Zukunft gemacht. Heute ist MYK familienfreundlicher, bürgernäher, umweltbewusster und wirtschaftlich aufstrebender denn je. Nachhaltig wollen wir diesen Kurs stärken. „Stark, menschlich, verantwortungsbewusst“ – mit diesen Aussagen tritt die CDU am 7. Juni 2009 zur Kommunalwahl an. Für Mayen-Koblenz und seine Menschen. Für Sie!

Für starke Familien

Familien sind und bleiben das Fundament unserer Gesellschaft. Das sind Eltern, Kinder, Großeltern. Die CDU hat vor 5 Jahren begonnen, unseren sich stetig weiter entwickelnden kinder- und familienfreundlichen Landkreis zu schaffen. Seitdem ist viel geschehen: Wir haben alternative Betreuungsangebote in Form von Hort- und Krippenplätzen, verbesserte Standards bei größerer Flexibilität in unseren Einrichtungen, den Ausbau der Tagespflegebörse und eine Senkung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten für Familien erreicht. In den kommenden Jahren wollen wir einen weiteren Ausbau der Ferienbetreuung und von Freizeitangeboten für Schulkinder, ein Gesundheitsmanagement für alle Generationen, vor allem für Familien, die Förderung aller familienfreundlichen Akti­vitäten im Landkreis und die Qualifizierung möglichst vieler Betriebe und Behörden mit dem Audit „Beruf und Familie“ umsetzen, unsere Jugendlichen brauchen Räume und Partnerschaft auch außerhalb der Familien. Deshalb fördern wir Jugendzentren, Vereine, offene Jugendarbeit und das Fachpersonal für diese wichtigen Aufgaben. Wir werden auch die Gesundheitsvorsorge für alle ausbauen. Ernährungsberatung, Impfungen, Bewegungsförderung sind Schwerpunkte unseres Gesundheitsamtes. Unsere ganze Gesellschaft wird davon profitieren.

Für eine saubere Umwelt

Zu Recht war der Landkreis Mayen-Koblenz im vergangenen Jahr einer der Preisträger des rheinland-pfälzischen Umweltpreises. Wir sind stolz auf die Arbeit der Integrierten Umweltberatung, die Gründung des Vereins „Bau und Energie Netzwerk Mittelrhein e.V.“, unsere Initiative zur Solarenergie-Gewinnung auf Dächern kreiseigener Liegenschaften, unseren Anstoß zur Nutzung von Biomasse oder die gelungene Renaturierung der Nette-Flusslandschaft der Jahre 2008/2009 in Deutschland. Das alles bindet viele Menschen ein, die mitdenken und -gestalten.

Das Programm der CDU sieht vor, dass wir MYK in Zukunft zu einem noch umwelt­freundlicheren und nachhaltigen Landkreis weiterentwickeln. So stehen wir für die Bündelung der Themen Energie und Klimaschutz als Querschnittsaufgabe sowie ein zentrales Gebäudemanagement innerhalb der Kreisverwaltung. Wir fördern energiebe­wusstes Bauen und energieoptimierte Sanierung.

Darüber hinaus wollen wir den umweltverträglichen sanften Tourismus, die ökologische Landschaftsentwicklung unter Ein­bindung vor allem der Landwirtschaft und der Naturschutzverbände und eine klare gesellschaftliche Sensibilisierung von Umweltthemen, etwa durch die Einrichtung eines Energie-Infotelefons oder eines Energie-Portals im Internet.

Für zukunftsfähige Schulen

Es gibt keine bessere Zukunftssicherung für unsere Kinder als Bildung. Die CDU MYK hat selbstverständlich die schulpolitische Entwicklung in Rheinland-Pfalz frühzeitig auf Auswirkungen und Perspektiven analysiert, mögliche Chancen für unsere Jugend genutzt und Entscheidungen für einen attraktiven Bildungsstandort getroffen. Die Integrierte Gesamtschule in Polch ist bewilligt; weitere Anträge der Verbandsgemeinden Pellenz, Mendig und Vallendar liegen entscheidungsreif beim Land.

Für 18 kreiseigene Schulen nimmt der Landkreis seine Verantwortung als Schulträger bewusst wahr. Mehr als 45 Millionen Euro sind in den vergangenen 10 Jahren in die Sanierung kreiseigener Schulen geflossen. Ganztagsschulen wurden errichtet und gefördert. Mittel für den Bau von Mensen bereitgestellt.

Und so geht es weiter: Die CDU hält fest an der Erweiterung des Megina-Gymnasiums in Mayen, der Perspektive für die Genoveva-Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung in Mayen, dem Ausbau des Dachgeschosses am Kurfürst-Balduin-Gymnasiums in Münstermaifeld, dem Bau einer Mensa am Bertha-von-Suttner-Gymnasium in Andernach, der Fortsetzung der Sanierungsarbeiten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf mit Errichtung einer Außenstelle in Mülheim-Kärlich, der Prüfung eines Förderzentrums an der Anne-Frank-Schule in Kettig und der Bereitstellung von Mitteln für die Ausstattung der Berufsbildenden Schule in Andernach. Mit dem neuen Schulentwicklungsplan für den Landkreis schaffen wir eine gute Grundlage, uns den Herausforderungen einer neuen Schullandschaft zu stellen. Die CDU ist bereit, gemeinsam mit den Städten und Verbandsgemeinden das bestmögliche Angebot für un­sere Jugend zu schaffen. Deshalb fordern wir auch von der Landesregierung stärkere Anstrengungen best vorgebildete Lehrer/innen unseren Schulen zuzuweisen, die diesen Anspruch qualitativ und quantitativ erfüllen können.

Für sichere Arbeitsplätze

MYK ist ein attraktiver Wirtschaftsstandort. Die Zahl der sozialversicherungs­pflichtig Beschäftigten ist seit Jahren stärker als im Bundes- und Landesdurchschnitt, genauso wie die Zahl der Arbeitslosen unter diesen Durchschnitten liegt. Wohnen und Arbeiten lebenswert miteinander zu verbinden ist erklärtes Ziel der CDU. Wirtschaft und Wachs­tum schaffen Wohlstand und Lebensqualität hier vor Ort. Wir wollen, dass die Menschen hier leben, hier ihre Familien gründen, ihren Lebensmittelpunkt haben, sich in Vereinen und Verbänden engagieren und unsere Gesellschaft beleben. Wer das will, muss dafür sorgen, dass genügend Arbeits- und Ausbildungsplätze im Kreis vorhanden sind. Mit der Wirtschaftsförde­rungsgesellschaft des Kreises haben wir gute Instrumente ge­schaffen.
In der Zukunft gilt es neue Unternehmen im Landkreis anzusiedeln, bestehende Un­ter­nehmen zu stärken und zu unterstützen.
Darüber hinaus hat die CDU die kreisweite DSL-Erschließung veranlasst, um unseren Wirtschaftsstandort weiter attraktiv zu ent­wickeln.

Für weltoffene Gastfreundschaft

Wer mit Gästen durch den Landkreis reist, hört oft: „Was ist es bei Euch schön!“. Stimmt – wir Mayen-Koblenzer sind kontaktfreudig und gastfreundlich. Unsere Region an Rhein, Mosel, auf dem Maifeld und in der Eifel gehört zu den landschaftlich reizvollsten in Deutschland. Die Traumpfade mit ihren tollen Ausblicken über unsere Flussland­schaften und tiefen Einblicken in die geologische Geschichte unserer Heimat sind auf dem Weg zu einer großen Erfolgsgeschichte. Auf Anhieb wurde der Virne-Burgweg zum schönsten Wanderweg Deutschlands im vergangenen Jahr prämiert. Zum Leben gehört auch Leichtigkeit, Genuss und Kultur. Musik, Theater, Malerei, Bildende Kunst sind in MYK unverzichtbar.

Immer mehr Menschen werden auf unsere Region als Urlaubsziel aufmerksam. Mit dem Geysir-Erlebniszentrum in Andernach wird der höchste Kaltwassergeysir der Welt in den Vulkanpark eingebunden. Wir schaffen die stärkere Vernetzung des touristischen Ange­bots all unserer Leuchttürme, wie Burg Eltz, Bendorf-Sayn mit Schloss, Schmetterlings­garten und Burg oder die Wachholderheiden der Vordereifel aus und starten eine neue Qualitätsoffensive in der Gastronomie.

Für bezahlbare Abfallgebühren

Schon zweimal wurden auf Antrag der CDU im Landkreis Mayen-Koblenz die Müllgebühren gesenkt. Das ist gelebte Bürger- und Familienfreundlichkeit! Die Gebührensenkungen für 2008 und 2009 machen rund 3,4 Millionen Euro aus, die im Geldbeutel unserer Familien und Bürgerinnen und Bürger verbleibt. Auf diese Leistung sind wir stolz. Sie musste gegen machen Widerstand durchgesetzt werden. Unsere Entscheidungen, insbesondere gegen den Bau einer eigenen Müllverbrennungsanlage und für die europaweite Ausschreibung einer umweltgerechten Entsorgung haben sich bewährt. Wir haben für Entsorgungssicherheit gesorgt und zum Wohle der Menschen in MYK gehandelt. Mit der CDU wird es auch in Zukunft Gebührenstabilität geben.

Für verantwortungsbewussten Umgang mit Finanzen

In schweren Zeiten heißt es: Zusammenstehen. Die Krise kommunaler Finanzen ist auch am Landkreis nicht spurlos vorbei gegangen. Sie ist nicht hausgemacht, sondern Folge falscher Entscheidungen des Landes. Doch wir lassen uns durch die schwierige finanzielle Situation des Kreises nicht entmutigen. Die CDU engagiert sich nach dem Motto: „Nicht jammern, sondern handeln! Zukunft kann nur vor Ort aktiv gestaltet werden.“ Wir sorgen für einen Schulterschluss in der Kommunalpolitik und werden gemeinsam mit Anderen auf Landesebene die unzureichende Finanzausstattung der Gemeinden und Kreise anmahnen. Wir brauchen keine Geschenke des Landes für bestimmte dort entschiedene Projekte, wir wollen, dass uns mehr von dem bleibt, was wir hier erwirtschaften. Aber es gilt auch auf Kreisebene sparsam und mit Augenmaß effektive und nachhaltige Politik für die Menschen zu gestalten. Nicht alle Wünsche sind erfüllbar, aber wir werden nachvollziehbare gerechte Entscheidungen zusammen mit unseren Gemeinden treffen.

Für ein selbst bestimmtes Leben im Alter

Wir werden immer älter: Wie wunderbar – und wie herausfordernd! Wir werden im Landkreis auf die Veränderungen der demografischen Entwicklung und eine immer älter werdende Gesellschaft vorbereitet sein. Nicht nur mit umfangreichen Angeboten an Heimpflegeplätzen, Tagespflegeplätzen und Kurzzeitpflege, sondern auch mit einem neuen haus- und wohnortnahen Betreuungs- und Versorgungskonzept für alte Menschen, das den veränderten Interessen und einem deutlich größeren Aktionsradius unserer Seniorinnen und Senioren Rechnung trägt. Wer stationär versorgt werden muss, kann auch künftig darauf aufbauen. Aber immer mehr ältere Menschen brauchen vorübergehende oder Teilversorgungen. Mobile Hilfsdienste leisten wertvolle Arbeit. Diese werden wir für alle Gemeinden ausbauen und dabei verstärkt auf die Eigenkräfte der Gemeinden setzen. Unser Gesundheitsamt wird diese Entwicklung fachlich begleiten.

Für eine bürgernahe Verwaltung

Im Kreishaus steht kein Amtsschimmel. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verstehen sich als Dienstleister am Bürger. Die Kreisverwaltung ist modern ausgestattet, die Mitar­beiter sind hervorragend ausgebildet. Diesen Weg wird Landrat Dr. Alexander Saftig wei­tergehen. Er weiß die CDU an seiner Seite. In den kommenden Jahren soll das Kreis­haus energetisch saniert werden. Darüber hinaus wird Zug um Zug an der Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung gearbeitet. Das gilt für einen barrierefreien Zugang ebenso wie für den Umbau der Information und eine kinderfreundliche Ausstattung. Der neue Internetauftritt des Landkreises wird modernsten Anforderungen Rechnung tragen und wir gehen jetzt an den Bürokratieabbau.

Für eine menschliche Politik

Hinter allen Anstrengungen für unsere Familien, unsere Jugend, unsere Senioren, unsere Unternehmen, unsere Umwelt, unseren Kreis, stehen immer Menschen. Menschen, die sich beruflich und ehrenamtlich engagieren. Die CDU unterstützt nachhaltig und ausdrücklich das Ehrenamt. Der unermüdliche Einsatz von Männern und Frauen in Vereinen und Verbänden, in sozialen und caritativen Einrichtungen, in der Feuerwehr und beim DRK, beim THW, in den Tafeln, Selbsthilfeorganisationen, den Eltern- und Schülervertretungen, den Nachbarschaften sowie in der Kommunalpolitik kann nicht hoch genug gewürdigt werden. Das hält Mayen-Koblenz zusammen!

Verantwortungsvolle Politik hat Gesichter. Im Landkreis Mayen-Koblenz stehen Landrat Dr. Alexander Saftig, Fraktionsvorsitzender Georg Moesta und Kreisvorsitzender Dr. Adolf Weiland (MdL) für Kontinuität und Erfolg.

Gemeinsam mit einem engagierten Team werden sie den Landkreis weiterentwickeln. 50 Männer und Frauen treten für die CDU zur Wahl des Kreistages am 7. Juni bei den Kommunalwahlen an. Sie alle kämpfen für eine menschliche Politik im Kreis – für uns alle!