Aktuelles

 

CDU-Kreistagsfraktion spricht sich einstimmig für die Anschaffung von CO2-Sensoren für die kreiseigenen Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz aus

 

CO2-Sensoren auch langfristig eine sinnvolle Investition

 

 

Die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz hat sich im Rahmen ihrer jüngsten Fraktionssitzung, die im Rahmen einer Video-Konferenz stattfand, umfassend mit der aktuellen Situation der Corona-Pandemie im Landkreis beschäftigt. Ein wesentlicher Beratungspunkt waren auch die kreiseigenen Schulen. Dem infektionsschutzgerechten Lüften in den Klassenräumen kommt derzeit eine besonders große Bedeutung zu. Entsprechende Regelungen enthält der Hygieneplan-Corona für Schulen sowie das Lüftungskonzept des Landes Rheinland-Pfalz. Das Bundesumweltamt empfiehlt ergänzend die Nutzung von CO2-Sensoren, um fortlaufend die Luftqualität zu überprüfen. Diese Geräte messen das Kohlendioxid (CO2) in der Luft. Entweder digital oder in Form eines Ampelsystems verdeutlichen sie somit, wann dem Raum Frischluft zugeführt werden soll. 

 

Die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz befürwortet ausdrücklich die Anschaffung entsprechender CO2-Sensoren für die kreiseigenen Schulen. Leider gibt es in Rheinland-Pfalz keine finanzielle Unterstützung für die Beschaffung durch die Landesebene. Anders hingegen sieht dies in Bayern aus: Das dortige Staatsministerium für Unterricht und Kultur hat im Oktober eine Richtlinie veröffentlicht, nach welcher Schulträger bei der Beschaffung technischer Instrumente zum infektionsschutzgerechten Lüften finanziell unterstützt werden.

 

Die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz spricht sich für den zeitnahen Erwerb der CO2-Sensoren aus, da insbesondere in den Wintermonaten die Frischluftzufuhr von großer Bedeutung ist. „Die Anschaffung ist nicht nur für die Zeit der Corona-Pandemie, die hoffentlich bald zu Ende ist, von Bedeutung. Die Lernbedingungen werden durch bessere Luft verbessert. Es ist wichtig, dass ´verbrauchte Luft´ ausgetauscht wird. Die CO2-Sensoren sind somit nicht nur für das infektionsschutzgerechte Lüften eine wichtige Unterstützung, sondern auch langfristig eine sinnvolle Investition“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Moesta.

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, 15. November 2020

 

 

 

 

 

 

 

 

Mayen-Koblenz wird Modellprojekt für die Digitalisierung in Kommunen

 

- Landkreis hat sich bei bundesweit 86 Bewerbungen durchgesetzt -

 

 

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat in Berlin verkündet, dass der Landkreis Mayen-Koblenz als Modellprojekt für die Digitalisierung in Kommunen (sog. Smart Cities) ausgewählt wurde. Von insgesamt 86 Gebietskörperschaft kamen 32 zum Zuge. Für Mayen-Koblenz bedeutet das eine Bundesförderung in Höhe von 11,4 Mio. €. Der Kreistag hat am 15.06.2020 vorsorglich beschlossen, weitere 6,125 Mio. € im insgesamt siebenjährigen Projektzeitraum bereitzustellen. Damit stehen für die Entwicklung kommunaler Ziele, Strategien und Maßnahmen in der Phase A bis zu 2,5 Mio. € und in der Phase B für die Umsetzung der Ziele, Strategien und Maßnahmen weitere 15,0 Mio. € innerhalb von dann weiteren fünf Jahren bereit.

 

Fraktionsvorsitzender Georg Moesta: „Dies ist ein großartiger Erfolg, auch durch die hervorragende Arbeit der Wirtschaftsförderung und des von uns als CDU-Fraktion zu Jahresbeginn 2019 initiierten Zukunftsbüros! Allen Beteiligten ein herzliches Dankeschön, auch an Mechthild Heil für die politische „Begleitung“ in Berlin!“

 

Moesta verweist darauf, dass durch die Vereinbarung der Jamaika-Koalition im Kreistag mit Grünen und FDP der Zukunftsausschuss eingerichtet wurde. Der Zukunftsausschuss war bereits in die Projektierung der Antragstellung im Förderprogramm „Smart Cities made in Germany“ eingebunden. Mechthild Heil, CDU-Kreisvorsitzende und Vorsitzende des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen im Deutschen Bundestag, ergänzt: „Die Förderung gibt uns die finanziellen Möglichkeiten, die Digitalisierungsstrategie im gesamten Landkreis einzusetzen. Ich bin froh und ein wenig stolz, dass Mayen-Koblenz sich bei bundesweit 86 Bewerbungen durchgesetzt hat. Wir sind damit an der Spitze einer Entwicklung der Digitalisierung. Digitalisierung ist dabei nicht Selbstzweck, sondern die Möglichkeit zur Steigerung der Lebensqualität durch Änderung der Prozesse in der Gesellschaft, der Wirtschaft und der öffentlichen Verwaltung.“

 

„Nach dem Digitalisierungskonzept ist nunmehr eine Stabstelle Chief Digital Officer (CDO) einzurichten, die neben einem Sachbearbeiter und vier halben Stellen die Strategieerarbeitung und -umsetzung in den Kommunen des Kreises unterstützen und gemeinsam mit dem Zukunftsbüro in Angriff nehmen. Als Kreis-CDU schlagen wir vor, diese Stabstelle auch räumlich im Kreisgebiet einzurichten, z.B. in Andernach. Wir werden dies mit dem Landrat, den Verantwortlichen für das Zukunftsbüro in der Wirtschaftsförderung und den übrigen Kreistagsfraktionen besprechen“, so Heil und Moesta abschließend.

 

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, 09. September 2020

 

 

 

 

 

 

MYK prüft Aufstockung der Fördergelder aus dem Digitalpakt-Schule

 

Moesta, CDU: Wollen möglichst viele Schüler mit Tablets ausstatten

                      

 

Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält rund 639.000 Euro aus den Bundesmitteln für den Digitalpakt-Schule. Mit diesem Geld sollen als Sofortmaßnahme digitale Endgeräte für Schüler angeschafft werden, damit diese auch von zuhause arbeitsfähig sind, wenn der Präsenzunterricht eingeschränkt wird. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Moesta teilt dazu mit, dass im Kreisausschuss einstimmig beschlossen wurde, dass vorrangig Schüler aus Familien ausgestattet werden sollen, die aufgrund eines geringen Einkommens bereits an der unentgeltlichen Schulbuchausleihe teilnehmen: „Der Landkreis Mayen-Koblenz trägt eine Verantwortung als Schulträger für die Kinder und Jugendlichen an den kreiseigenen Schulen. Leider reicht der Förderbetrag nicht aus, um alle infrage kommenden 2.164 Schüler mit einem Tablet auszustatten. Von der Ausstattungslücke wären nach ersten Berechnungen 189 Personen betroffen. Deshalb haben die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragt, dass die Verwaltung klären soll, was es kostet, diese Lücke zu schließen. Die Maßnahme ist für uns ein Gebot der Chancengerechtigkeit für benachteiligte Familien und erspart den Lehrkräften, die schwierige Entscheidung einer Verteilung vor Ort.“

 

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie stellt die Bundesregierung 500 Millionen Euro zur Beschaffung von mobilen Endgeräten zur Verfügung. Das Budget wurde gemäß Königsteiner Schlüssel auf die Länder verteilt. Rheinland-Pfalz hat die Mittel anhand eines Sozialindexes an die Schulträger zugewiesen. Grundlage bildet der Anteil der Teilnehmenden an der unentgeltlichen Schulbuchausleihe. „Tablets sind günstiger und anwenderfreundlicher als Laptops. Wir können eine höhere Anzahl beschaffen und haben uns daher für diese Geräteart entschieden“, erklärt Georg Moesta.

Die Tablets werden als Leihgeräte ausgegeben und müssen vor der Übergabe noch konfiguriert werden, damit der Zugang zum internen Schulnetz gewährleistet wird und sichergestellt wird, dass die Nutzer keine Kreditkartendaten hinterlegen müssen. „Auch hier entsteht ein finanzieller Aufwand. Die Kreisverwaltung ermittelt nun die Gesamtkosten. Außerdem haben wir angeregt, dass in der Prüfung Geschwisterkinder berücksichtigt werden sollen, da wir verantwortungsvoll mit den Mittel umgehen möchten, um nicht einer Familie mehrere Endgeräte zuzuteilen. Die Finanzierungslücke und der Bedarf an zusätzlichen Geldern des Landkreises kann so geringer gehalten werden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.

 

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, 31. August 2020

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Insbesondere in Corona-Zeiten ermöglichen digitale Endgeräte die Teilnahme am Homeschooling, wenn der Präsenzunterricht eingeschränkt wird. (Foto: pixabay)

 

 

 

 

 

CDU-Kreistagsfraktion besichtigte neue Räumlichkeiten der Kreislaufwirtschaft

 

 

Im Rahmen ihrer jüngsten Fraktionssitzung besichtigte die CDU-Kreistagfraktion das neue Verwaltungsgebäude der Kreislaufwirtschaft Mayen-Koblenz. Bislang war diese im Hause der Kreisverwaltung in Koblenz untergebracht. Seit wenigen Wochen nutzt sie ein neues Gebäude, welches der Abfallzweckverband Rhein-Mosel-Eifel (AZV) auf dem Gelände der Zentraldeponie Eiterköpfe Ochtendung errichtet hat und an die Kreislaufwirtschaft vermietet.

 

Unter Einhaltung der corona-bedingten Hygiene-Regeln machten sich die CDU-Kreistagsmitglieder gemeinsam mit ihren Fraktionsvorsitzenden Georg Moesta ein Bild von den modernen Räumlichkeiten. Informationen hierzu erteilten der Erste Kreisbeigeordnete Burkhard Nauroth sowie Herr Carsten König als Leiter der Kreislaufwirtschaft Mayen-Koblenz.

 

Die Bauarbeiten für das Gebäude begannen im März 2019. In dem zweigeschossigen Gebäude sind 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. Durch den Umzug der Kreislaufwirtschaft wurden im Kreishaus dringend benötigte Büroflächen für andere Bereiche frei, erläuterte Landrat Dr. Alexander Saftig, der ebenfalls an der Besichtigung teilnahm.

Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz Georg Moesta sprach von einer sinnvollen Entscheidung: Die hervorragende Zusammenarbeit zwischen den Abfallzweckverband Rhein-Mosel-Eifel (AZV) und der Kreislaufwirtschaft Mayen-Koblenz drücke sich nun auch in einer räumlichen Nähe aus. Ausdrücklich bedankte er sich bei allen Entscheidungsträgern sowie bei den vom Umzug betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. 

 

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, 30. August 2020

 

 

 

 

 

 

 

 

Kreistag beschäftigte sich mit 3. Bericht zum Klimaschutz im Landkreis Mayen-Koblenz und seinen Kommunen

 

Umwelt- und Klimaschutz ist ein besonderes Anliegen

 


Im Rahmen seiner jüngsten Sitzung beschäftigte sich der Kreistag u.a. mit dem 3. Bericht zum Klimaschutz im Landkreis Mayen-Koblenz und seinen Kommunen. Für die CDU-Kreistagsfraktion nahm hierzu Klaus Bell Stellung, der auch Sprecher seiner Fraktion im Fachausschuss für Umwelt, Klima und Verkehr ist. Er erinnerte daran, dass der vorgelegte Bericht auf dem Beschluss des Kreistages in seiner Sitzung am 11. Juli 2016 beruht, in welcher das Klimaschutzkonzept sowie dessen Umsetzung beschlossen wurde.

Der Christdemokrat betonte, dass das Erreichen der Klimaschutzziele nur mit den Kommunen und den ansässigen Unternehmen, aber insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort gelingen wird. Im von der Verwaltung vorgelegten Bericht sei eine große Vielfalt bereits erkennbar. Er bedankte sich im Namen der CDU-Fraktion bei allen ehrenamtlich tätigen, die sich im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes engagieren. Lobende Worte richtete er auch an Verantwortlichen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Abteilung Bauen und Umwelt im Kreishaus unter der Leitung von Dagmar Menges. „Man spürt, dass euch das Anliegen des Kreistages am Herzen liegt und nicht ein bloßes Umsetzen von Beschlüssen ist“, so Bell. 

 

Bei der vorangegangenen Beratung des vorliegenden 3. Berichts im  „Ausschuss für Umwelt, Klima und Verkehr“  hatte Klaus Bell den Wunsch geäußert, der Transparenz wegen im nächsten Bericht ein Raster zu erarbeiten, durch welches  die dort aufgeführten Einsparungen beim Kreis sowie den Städten und Verbandsgemeinden beim Energieverbrauch und CO2-Ausstoß vergleichbarer dargestellt werden. Dies wurde zugesagt und wird im kommenden Bericht entsprechend umgesetzt.

 

„Umwelt- und Klimaschutz in unserem Landkreis ist mir, unserer Fraktion - ist den Gremien -  seit Jahren ein besonderes Anliegen. Dieses Anliegen kam in der Resolution „Klimaschutz effektiv gestalten“ vom 16. Dezember 2019 erneut zum Ausdruck. Und wie Landrat Dr. Saftig in seinem Vorwort zum 3. Klimaschutzbericht richtig ausführt, hatte der Kreistag mit dieser Resolution die Notwendigkeit von weiteren erhöhten Anstrengungen im Bereich des Klimaschutzes anerkannt“, so Klaus Bell in seiner Rede im Kreistag. 

 

Er betonte, dass die CDU-Fraktion wie in der Vergangenheit weiterhin die klimapolitischen Ziele im Landkreis Mayen Koblenz positiv und mit Engagement in den Gremien begleiten und gestalten werde.

 

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, 05. Juli 2020

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Klaus Bell betont, dass das Erreichen der Klimaschutzziele nur mit den Kommunen und den ansässigen Unternehmen, aber insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort gelingen wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Landrat a.D. Dr. Georg Klinkhammer verstorben

 

 

- Christdemokrat prägte den Landkreis Mayen-Koblenz -

 

 

Mit großem Bedauern hat die CDU-Kreistagsfraktion am 09.06.2020 Kenntnis vom Tode von Dr. Georg Klinkhammer genommen. Der Verstorbene war eine prägende Persönlichkeit. Von 1970 bis 1989 führte er den neu gegründeten Landkreis. Vor seiner Zeit in Mayen-Koblenz war er bereits von 1954 bis 1970 Landrat des "Unteren Westerwaldkreises". Seit dem 01. Januar 1954 war er Mitglied der CDU.

Die CDU-Kreistagsfraktion verneigt sich in Trauer, Dank und Anerkennung vor ihm und seiner Lebensleistung. 

 

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion vom 10.06.2020

 

 

 

 

Unternehmer in MYK brauchen schnelle und praxisnahe Unterstützung in Corona-Krise

 

 

 

- Landkreis greift CDU-Forderungen auf -

 

 

Als sich die Corona-Lage Anfang März absehbar zuspitzte, hat sich die CDU-Kreistagsfraktion an Landrat Dr. Alexander Saftig gewandt und unbürokratische Hilfen für regionale kleine und mittlere Firmen gefordert. „Uns wurde schnell bewusst, dass die Auswirkungen der Krise auf die ansässigen Unternehmen in nahezu allen Sparten dramatisch sein werden. Der CDU-Fraktion war es daher sehr wichtig, dass im starken Wirtschaftsstandort Mayen-Koblenz schnellstmöglich praxisnahe Unterstützungsangebote insbesondere für den selbstständigen Mittelstand etabliert werden“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Moesta fest. Mittlerweile sind Hilfsprogramme des Bundes und des Landes als Sofort-Hilfen oder Kredite angelaufen. Im Kreishaus griff man gemeinsam mit der Wirtschafts­förderungs­gesellschaft am Mittelrhein (WFG) die CDU-Forderungen auf und ergänzte die bestehenden überregionalen Angebote mit intensiven Informations- und Beratungsleitungen für Unternehmer.

Die CDU freut sich, dass den Selbstständigen unter der Rufnummer 0261/108-295 ein Corona-Beratungstelefon als Anlaufstelle bei drängenden Fragen zur Verfügung steht. Fraktionsvorsitzender Georg Moesta erklärt: „Die Lotsenfunktion sowie eine verständliche Aufbereitung der unterschiedlichen brandneuen Hilfsprogramme steht hier im Mittelpunkt. Die WFG kann sicherlich nicht alle Detailfragen direkt beantworten, aber sie kann die richtigen Ansprechpartner für die jeweiligen fachlichen Probleme und individuellen Besonderheiten nennen. Es hilft gerade den kleinen und mittleren Selbstständigen, wenn man sie durch den komplexen Fördermaßnahmen-Dschungel leitet.“ Zusätzlich wurde ein Email-Kontakt unter corona@wfg-myk eingerichtet und alle relevanten Informationen auf der Homepage der WFG www.wfg-myk.de übersichtlich zentralisiert. Auch eine kreisweite Onlineplattform für Abhol- und Lieferservice der lokalen Gastronomie wurde unter www.wfg-myk.de/leckerMYK bereits veröffentlicht.

Für die CDU im Landkreis Mayen-Koblenz gilt es jetzt, weiter mit allen Akteuren an einem Strang zu ziehen, um für die Unternehmen die mittel- und langfristigen Auswirkungen der Corona-Krise beherrschbar zu halten. Nahezu alle Branchen im Wirtschaftssystem sind unmittelbar oder zumindest mittelbar betroffen und es ist noch kein zeitliches Ende der dramatischen Lage absehbar. Dazu Georg Moesta: „Die Unternehmen traf die Situation völlig unverschuldet und extrem schnell. Wir müssen alles tun, um die Leistungsfähigkeit der Betriebe in MYK zu erhalten. Das rettet Arbeitsplätze und trägt unmittelbar zur positiven Entwicklung unserer Region bei. Die Menschen in Mayen-Koblenz haben dem gesunden Mittelstand zu verdanken, dass sie heute in einem derart attraktiven Standort zum Leben und Arbeiten beheimatet sind. Jetzt braucht der Mittelstand unsere Unterstützung und der Landkreis stellt sich dieser Verantwortung. Die CDU ist hierzu bereit!“

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion vom 03.04.2020

 

 

 

 

 

 

Kreistags-CDU fordert regionale Corona-Hilfen für den Mittelstand

 

 

Die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz hat Landrat Dr. Alexander Saftig gebeten, die Wirtschaftsförderungsgesellschaft am Mittelrhein (WfG) möglichst gemeinsam mit den unter Beteiligung des Kreises agierenden Sparkasse Koblenz und der Kreissparkasse Mayen zu beauftragen, die von der Bundesregierung angekündigten Hilfs und Stützungsmaßnahmen zur Liquidität ("Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen") wie auch zur allgemeinen wirtschaftlichen Beratung zu koordinieren und ein Informations- und Hilfsangebot einzurichten. Vorgeschlagen werden ein "Corona"-Hilfetelefon für den regionalen Mittelstand, Lotsenfunktionen und -termine sowie eine verständliche und praxisnahe Aufbereitung der "Schutzschild"-Hilfsprogramme durch die WFG. Die CDU fordert eine Einbindung des Jobcenters MYK und der Bundesagentur für Arbeit, um alle denkbaren Ansätze im Sinne einer wirksamen Hilfe bündeln zu können.

 

 

Fraktionsvorsitzender Georg Moesta: "Jetzt müssen sehr kurzfristig umfassende Anstrengungen auch vor Ort unternommen werden, damit dem ansonsten unausweichlich drohenden Geldausgehen bei kleinen und mittleren Unternehmen mit katastrophalen Auswirkungen auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entgegengewirkt werden kann.

Die Lage ist evident schlecht und auf Monate nahezu ohne Aussicht auf Besserung, so dass eine wirksame und zeitnahe Etablierung dieses Unterstützungsangebots bei der WFG erforderlich ist."

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion vom 16.03.2020

 

 

 

 

 

 

CDU-Kreistagsfraktion besichtigte Jubiläums-Unternehmen in Mülheim-Kärlich

 

 

Im Rahmen ihrer jüngsten Zusammenkunft besichtigte die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz die Firma Hartkorn Gewürzmühle GmbH in Mülheim-Kärlich. Das Familienunternehmen verarbeitet und veredelt Gewürde und zwischenzeitlich bereits in der 4. Generation geführt. Seit 2018 ist die Firma, die im April 2020 auf ihr 100jähriges Bestehen zurückblicken kann, im Gewerbepark Mülheim-Kärlich ansässig. Geschäftsführer Dr. rer. nat. Andreas Hartkorn betonte im Rahmen des Rundgangs durch die Räumlichkeiten, dass man in absehbarer Zeit weitere Investitionen am Standort Mülheim-Kärlich beabsichtige. Aktuell beschäftigt das Unternehmen 148 Mitarbeiter am Verwaltungssitz in Mülheim-Kärlich, an der Produktionsstätte in Koblenz sowie im Außendienst. Der   CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Moesta bedankte sich im Namen aller Teilnehmer für die äußerst informativen Ausführungen und den Rundgang durch das moderne und energieefiziente Verwaltungegebäude. Die sich der Firmenbesichtigung anschließende Fraktionssitzung diente hauptsächlich der Vorberatung der Tagesordnungspunkte der Kreistagssitzung am 16. März 2020, die jedoch aufgrund der Corona-Krise abgesagt wurde. Die CDU-Kreistagsfraktion hat hierfüer vollstes Verständnis, da die Gesundheit der Menschen im Landkreis Mayen-Koblenz Vorrang vor allem anderen hat. 

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion vom 10.03.2020

 

 

 

 

 

 

 

CDU Kreistagsfraktion trauert

um Heinrich Ackermann

 

Am 24. Januar 2020 ist im Alter von 85 Jahren unser langjähriger Fraktionskollege, Bürgermeister a.D. Heinrich Ackermann, St. Johann, nach langer Krankheit verstorben.

 

Heinrich Ackermann war nach seiner Ausbildung beim Amt Mendig und seiner Tätigkeit in der Stadtverwaltung Mayen (zuletzt als büroleitender Beamter) über viele Jahre Bürgermeister der damaligen Verbandsgemeinde Mayen-Land (heute Vordereifel). Er war Mitglied des Rats seiner Heimatgemeinde St. Johann, dort Fraktionsvorsitzender und ebenso im Verbandsgemeinderat. Über viele Jahre war er als Gemeindeverbandsvorsitzender Mitglied im CDU-Kreisvorstand.

 

Dem Kreistag Mayen-Koblenz gehörte Heinrich Ackermann von 1984 bis 2009 an. Er bekleidete von 1994 bis zu seinem Ausscheiden aus dem Kreistag die wichtige Funktion des Fraktionsgeschäftsführers der Kreistagsfraktion. Heinrich Ackermann war u.a. Mitglied des Kreisausschusses, des Aufsichtsrats der Wirtschaftsförderungsgesellschaft am Mittelrhein und des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Mayen.

 

Heinrich Ackermann war ein stets wacher, überaus engagierter und loyaler Kommunalpolitiker, der seinen Sachverstand und die Erfahrung, die er sich über Jahrzehnte in der Kommunalverwaltung erarbeitet hatte, auch in seine ehrenamtlich wahrgenommenen Funktionen einbrachte. Zu Recht wurde er mit dem Bundesverdienstkreis am Bande und dem Großen Wappenteller des Landkreises Mayen-Koblenz ausgzeichnet!

Heinrich Ackermann war mir ein stets verlässlicher und guter väterlicher Freund. Ich danke Heinrich Ackermann und werde ihn in guter Erinnerung behalten! Das Mitgefühl aller - auch früherer - Fraktionsmitglieder gilt seiner lieben Frau Steffi und der ganzen Familie Ackermann.

 

Das Sterbeamt ist am Freitag, 31.01.2020, um 14.30 Uhr, in der Pfarrkirche St. Johann.

 

In Trauer

Georg Moesta

 

 

 

 

 

 

Video-Information

 

Eine Video-Information vom 15.12.2019 zur Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2020 finden Sie hier auf der Facebook-Seite unserer CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz.

 

 

 

 

 

CDU-Kreistagsfraktion beschäftigte sich mit Haushalt 2020

 

 

632 Seiten umfasst die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2020. Der Kreistag wird hierüber in seiner nächsten Sitzung am 16. Dezember beraten und beschließen.

 

Im Vorfeld dieser wichtigen Sitzung führte die CDU-Kreistagsfraktion ihre traditionelle Klausurtagung durch. Im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung wurde jedoch nicht nur der Haushaltsplan beraten: Unter der Leitung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Georg Moesta beschäftigte sich die 17 CDU-Kreistagsmitglieder auch mit weiteren aktuellen Themen der Kreispolitik.

 

Hierzu gehörten unter anderen die Gewerbe- und Industrieflächen-Entwicklung im Landkreis Mayen-Koblenz sowie die Digitalisierungs-Strategie. Weitere wichtige Themen waren die Konzeptansätze des Zukunftsbüros sowie die Wohn- und Baulandsituation im Landkreis Mayen-Koblenz. Umfassend informiert hat sich die CDU-Kreistagsfraktion auch über das Bundesteilhabegesetz und dessen Folgen. Auf Antrag der CDU hatte sich der Jugendhilfeausschuss des Landkreises bereits in seiner jüngsten Sitzung mit dem neuen Kita-Gesetz Rheinland-Pfalz beschäftigt. Dieses stellt nicht nur den Landkreis, sondern vor allem auch die kreisangehörigen Kommunen vor besondere Herausforderungen.

 

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz vom 30.11.2019

 

 

 

 

 

 

 

Kreistagsfraktionen beantragen Bildung eines Zukunftsausschusses

 

 

Der Kreistag des Landkreises Mayen-Koblenz wird sich im Rahmen seiner  Sitzung am 09. September 2019 mit der Bildung eines Zukunftausschusses befassen. Ein entsprechender Antrag wurde von Georg Moesta im Namen der Kreistagsfraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP gestellt.

 

Die drei Fraktionen betonen, dass es zur Verantwortung des Kreistages und seiner Mitglieder gehöre, sich mit den Zukunftsperspektiven der Region und ihren Voraussetzungen zu beschäftigen. insbesondere der dies- und letztjährige Sommer mit den Hitze- und Trockenperioden, aber auch Starkregen und andere für Mensch und Natur dramatische Wetterereignisse zeigen die Notwendigkeit des Klimaschutzes. Der Zukunftsausschuss soll sich auch mit anderen wichtigen Themen, wie z.B. der Digitalisierung, der Mobilität sowie dem gesellschaftlichen und demokratischen Wandel beschäftigen.

 

CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben auch konkrete Vorstellungen zu den Aufgaben des Zukunftsausschusses. Dieser soll sich inhaltlich-perspektivisch mit Zukunftsthemen auseinandersetzen und diese initiieren. Er soll insbesondere ein verbindendes Gremium zwischen visionärer Kreisentwicklung und konkreten innovativen sowie zukunftsorientierten Projekten bilden. Wichtig sei daher auch, dass der Zukufntsausschuss berechtigt werde, sachverständige Dritte zu seinen Sitzungen einzulagen, betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Moesta.

 

Zu den Aufgaben des Ausschusses soll insbesondere auch die Beratung über konkrete Projekte des Zukunftsbüros gehören, dessen Realisierung noch in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen wurde. Auch die Digitalisierungsstrategie der Kreisverwaltung sowie innovative Entwicklungen im Bereich des Natur- und Klimaschutzes sollen in dem neuen Gremium beraten werden.

 

Die drei antragstellen Fraktionen regeen an, dass dem neuen Ausschuss 12 Mitglieder angehören. Sie beantragen daher, deren Wahl bereich in der Sitzung des Kreistages durchzuführen, damit das neue Gremium zeitnah seine Arbeit aufnehmen kann.

 

Pressemitteilung vom 07.09.2019

 

Foto (v.l.n.r.):

Ekkehard Raab (Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion), Wolfgang Treis (Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen) und Georg Moesta (Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion) betonen, dass es zur Verantwortung des Kreistages Mayen-Koblenz gehört, sich mit dem Zukunftsperspektiven zu beschäftigen. Gemeinsam beantragen sie daher die Bildung eines Zukunftsausschusses.

 

 

 

 

 

 

 

Der Vorstand der CDU-Kreistagsfraktion wurde komplettiert

 

 

Bereits in ihrer konstituierenden Fraktionssitzung hat die CDU-Kreistagsfraktion einstimmig Georg Moesta (Plaidt) zum Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt. Er nimmt diese Aufgabe seit dem Jahr 1994 wahr. Im Rahmen ihrer jüngsten Fraktionssitzung hat die CDU-Kreistagsfraktion nun weitere Wahlen für den Fraktionsvorstand durchgeführt. 

In getrennten Wahlgängen bestimmten die Mitglieder der CDU-Fraktion Jörg Lempertz (Mendig) und Dr. Ute Stuhlträger-Fatehpour (Bendorf) zu stellvertretenden Vorsitzenden. Beide üben dieses Amt neu aus, nachdem die bisherigen Stellvertreter Dr Adolf Weiland und Josef Dötsch nicht mehr für den Kreistag kandidiert hatten. Wiedergewählt wurde Horst Hohn als Geschäftsführer der CDU-Kreistagsfraktion. Der Mülheim-Kärlicher übt diese Funktion seit dem Jahr 2014 aus.

Der CDU-Kreistagsfraktion gehören insgesamt 17 Mitglieder an. Neben den genannten 4 Mitgliedern des Fraktionsvorstandes sind dies in alphabetischer Reihenfolge: Klaus Bell (Plaidt), Ernst Einig (Mendig), Jens Firmenich (Brodenbach), Selina Flöck (Mülheim-Kärlich), Gino Gilles (Polch), Mechthild Heil (Andernach), Hannelore Knabe (Mayen), Gerhard Masberg (Andernach), Bernhard Mauel (Mayen), Thomas Przybylla (Weißenthurm), Rudolf Schneichel (Kruft), Alfred Schomisch (Langenfeld) und Torsten Welling (Ochtendung).

 

Pressemitteilung vom 01.07.2019

 

 

 

 

 

CDU, GRÜNE und FDP im Kreistag Mayen-Koblenz bilden Koalition für die Wahlperiode 2019 – 2024

 

 

Die Kreistagsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) und FDP haben sich verständigt, für die Wahlperiode 2019 – 2024 in der Kreispolitik eng und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. Die Arbeit der nächsten Jahre bedarf nach Überzeugung von CDU, GRÜNE und FDP einer verlässlichen Basis in den Gremien des Landkreises. Unterstützt von einmütigen Voten ihrer jeweiligen Mitglieder haben die Fraktionsvorsitzenden Georg Moesta (CDU), Wolfgang Treis (GRÜNE) und Ekkehard Raab (FDP) am 21.06.2019 dazu eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet.

 

Die drei – künftig die Kreispolitik maßgeblich tragenden – Fraktionen erklären: Mit der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung können wir rechtzeitig vor der konstituierenden Sitzung des Kreistages dessen Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit gewährleisten. Das war uns wichtig. Die CDU-Fraktion hat 17 Mitglieder, die GRÜNEN 8 und die FDP 3, so dass die Koalition mit 28 von 50 Sitzen eine arbeitsfähige Mehrheit im 50-köpfigen Kreistag hat.

 

In der Koalitionsvereinbarung heißt es:

 

„Der Landkreis Mayen-Koblenz ist einer der erfolgreichsten Landkreise in Rheinland-Pfalz. Er ist unsere Heimat, er ist unsere Zukunft. Dass dies so bleibt, ist das gemeinsame Ziel der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNE und FDP. 

 

CDU, GRÜNE und FDP haben in bundes- und landespolitischen Fragen zum Teil unterschiedliche politische Ziele und Grundüberzeugungen. Die Fraktionen haben jedoch im Interesse des Landkreises Mayen--Koblenz zusammengefunden und vereinbaren, sich auf die Politik-- und Handlungsfelder zu konzentrieren, in denen der Landkreis Mayen-Koblenz Handlungs- und Entscheidungskompetenz besitzt.“

 

Die Fraktionen betonen weiter:

 

„Wir treten für eine menschliche, generationengerechte, ökologische und verantwortungsbewusste Politik im MYK-Kreis ein. Daran werden wir uns messen lassen.“

 

CDU-Fraktionschef Georg Moesta erklärt: „Unsere Partner stützen unsere Initiative des jetzt in der Kreisverwaltung eingerichteten Zukunftsbüros. Hier werden wir bei der medizinischen Versorgung in der Fläche, mit der Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie und der Neuausrichtung von ÖPNV und Mobilität in der neuen Wahlperiode klare Schwerpunkte setzen können. Äußeres Zeichen ist ein neuer Ausschuss des Kreistages für diese – stichwortartig genannten - Zukunftsfragen, der im September gebildet wird („Zukunftsausschuss“). Und in Sachen Familienfreundlichkeit und Generationengerechtigkeit bleibt es bei der Vorreiterstellung von MYK in Rheinland-Pfalz.“

 

Wolfgang Treis, Vorsitzender der GRÜNEN-Fraktion, stellt heraus: „In den Grundfragen der Kreispolitik besteht nach unseren in gutem Einvernehmen geführten Gesprächen Übereinstimmung. Ab 2020 werden im Kreishaushalt 250.000,00 € zur Finanzierung von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen bereit gestellt. Damit werden direkte Förderungen genauso ermöglicht wie Aktionen zur Aufklärung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit. Hinzu kommen weitere 250.000,00 € von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft am Mittelrhein mbH für entsprechende Informations- und Unterstützungsangebote für Unternehmen und Landwirte.“

 

Sein FDP-Kollege Ekkehard Raab fasst zusammen: „Wir freuen uns auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Koalition. Wir erhoffen uns neue Impulse für den Landkreis. Themen wie Klimaschutz, sparsame Mittelverwendung, Finanzen, Fragen zum Gemeinschaftsklinikum sowie die Besinnung des Kreises auf seine Kernaufgaben stehen u.a. für uns gemeinsam im Fokus.“

 

Zur weiteren Detaillierung der inhaltlichen Ziele und Schwerpunkte der Koalition werden die drei Fraktionen über die Sommerpause Gespräche führen, die in eine gesonderte Vereinbarung des Arbeitsprogramms münden werden.Bestandteil der Vereinbarung ist, dass die Koalition das GRÜNE-Kreistagsmitglied Birgit Meyreis (Ochtendung) und das neue FDP-Kreistagsmitglied Judith Lehnigk-Emden (Andernach) zu ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten wählt. Dem Kreisvorstand gehören daneben Landrat Dr. Alexander Saftig und Erster Kreisbeigeordneter Burkhard Nauroth (beide CDU) an.

 

Pressemitteilung vom 21.06.2019

 

 

 

 

 

 

 

Georg Moesta führt weiterhin die

CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz

 

 

In Dieblich fand die konstituierende Sitzung der neuen CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl des Fraktionsvorsitzenden. Auf Vorschlag der CDU-Kreisvorsitzenden Mechthild Heil wählten die Fraktionsmitglieder einstimmig den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Georg Moesta für weitere 5 Jahre in das verantwortungsvolle Amt.

Der 55-jährige Rechtsanwalt ist seit 30 Jahren Mitglied des Kreistages. Die Fraktionsführung übernahm er im Jahre 1994 mit gerade einmal 31 Jahren. Seit dem nimmt er diese Aufgabe mit großem Fleiß, viel Freude, hoher Auffassungsgabe und vor allem mit großem Engagement war. Die Tatsache, dass er in geheimer Abstimmung erneut einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde, bestätigt die besondere Wertschätzung in der CDU-Kreistagsfraktion. Über die weitere Zusammensetzung des Fraktionsvorstandes (Stellvertreter und Beisitzer) entscheidet die Fraktion traditionell im Rahmen einer ihrer nächsten Sitzungen.

 

Pressemitteilung vom 02.06.2019

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion in Sachen Krankenhausstandort Mayen

 

 

In der Diskussion über die Zukunft des Krankenhausstandortes Mayen mahnt die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz zur Ehrlichkeit und Sachlichkeit. Die öffentlichen Spekulationen über eine Umwandlung des St. Elisabeth-Krankenhauses in eine sog. Portalklinik, die die Patientinnen und Patienten schnellstmöglich an den Kemperhof nach Koblenz weiterleiten soll, ist total abwegig, mit der Realität nicht vereinbar und von den Entscheidungsträgern nicht gewollt, erklärt Fraktionsvorsitzender Georg Moesta.

 

Der Zusammenschluss des Gemeinschaftsklinikums Koblenz-Mayen mit dem Ev. Stift zum Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH (GKM) habe medizinisch die Schaffung eines Maximalversorgers im nördlichen Rheinland-Pfalz zum Sinn. Bei fünf Standorten (Mayen, Boppard, Nastätten, Kemperhof und Stift und Koblenz) müssten alle Beteiligten am gemeinsamen Erfolg arbeiten. Eine Aufgabe des Mayener Krankenhauses als Haus der Grund- und Regelversorgung werde von niemandem in den GKM-Gremien verfolgt, sondern ausschließlich zwecks Verunsicherung der Bürgerschaft und zum Schaden des Krankenhauses in politisch interessierten Kreisen und dies widerbesseren Wissens behauptet. Dies gilt umso mehr, als dass Kreistag, Kreisausschuss und damit alle Fraktionen (zuletzt am 18. März 2019) mehrfach, regelmäßig und umfassend informiert wurden.

 

Das St. Elisabeth-Krankenhaus in Mayen hat einen festen Platz in der Krankenhauslandschaft in der Region Mayen-Koblenz. Begriffe wie "kaputt sparen" entlarven deren Verwender - so die CDU-Fraktion - als zu einer sachlichen Diskussion über ggf. vorzunehmende wirtschaftliche Anpassungen nicht ernst zu nehmende Zündler wenige Wochen vor der Kommunalwahl.

 

Der Kreistag wie die Gremien des Gemeinschaftsklinikums haben mit den Stimmen aller Fraktionen einstimmig dem Neubau eines einheitlichen Standorts in Koblenz, der insbesondere der Kreisbevölkerung aus dem Altkreis Koblenz-Land nutzen wird, zugestimmt. Um hier möglichst große Teile der Finanzierung aus eigener Kraft schultern zu können, bedürfen die Abläufe im Gemeinschaftsklinikum insgesamt einer Überprüfung. Dies schulden wir der zukunftsfesten Aufstellung des Gemeinschaftsklinikums ingesamt - auch im Interesse der Arbeitsplatzsicherheit der im GKM und in Mayen tätigen Beschäftigten. Dabei darf Mayen nicht schlechter, muss aber auch nicht besser behandelt werden, wie alle übrigen Einrichtungen im GKM-Konzern. Die zugesagte Steigerung der Bettenzahl, die Neueinrichtung der Palliativstation und die beschlossenen baulichen Maßnahmen für die Unterbringung des neuen Herzkathetermessplatz bestätigen, dass das GKM entgegen allem Geunke in die Zukunft des Mayener Krankenhauses investiert.

 

"Die Kreistags-CDU kennt und schätzt die im St. Elisabeth-Krankenhaus in Mayen erbrachten medizinischen und pflegerischen Leistungen. Dafür setzen wir uns auch in Zukunft ein! Ich erwarte von unseren politischen Mitbewerbern auch kurz vor einre wichtigen Wahl die Beachtung von Wahrheit und Sachlichkeit in der Auseinandersetzung. Eine Schwächung, eine Umwandlung zu einer Portalklinik oder gar böswillig behaupteten Schließung des Mayener Krankenhauses wird es mit der CDU-Kreistagsfraktion nicht geben. Für uns gilt aller Einsatz, auch Mayen im GKM-Konzern als leistungsfähiges Krankenhaus mit einer bestmöglichen Patientenversorgung zu erhalten und zu stärken", so Georg Moesta abschließend.

 

Foto: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Moesta stellt klar: "Eine Schwächung, eine Umwandlung zu einer Portalklinik oder gar böswillig behaupteten Schließung des Mayener Krankenhauses wird es mit der CDU-Kreistagsfraktion nicht geben." 

 

 

 

 

 

 

CDU-Kreistagsfraktion besichtigte Rathaus der VG Pellenz

 

Die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz hat gemeinsam mit ihrem Vorsitzenden Georg Moesta das Rathaus der Verbandsgemeinde Pellenz besichtigt. Die 22 Kreistagsmitgliedern machten sich vor Ort ein Bild von dem modernen und zweckmäßigen Verwaltungsgebäude, welches im Sommer 2017 eingeweiht wurde. Bürgermeister Klaus Bell, der selbst seit vielen Jahren dem Kreistag angehört, führte die Besuchergruppe durch die Räumlichkeiten.

 

Die Verlegung des Verwaltungssitzes von Andernach nach Plaidt war eine historische Zäsur in der Geschichte der Verbandsgemeinde Pellenz. Der Sitz der Verwaltung befand sich seit der Geburtsstunde des Kommunalverbandes im Jahr 1858 in der benachbarten Stadt Andernach. Der neue Verwaltungsstandort in der Verbandsgemeinde Pellenz führt zu einer noch größeren Bürgernähe. Diese war auch bei der Planung des neuen Verwaltungsgebäudes von besonderer Bedeutung. „Für unsere Bürger besitzt das neue Verwaltungsgebäude einfach mehr Transparenz. Es ist zudem komplett barrierefrei“, so Klaus Bell, der die Verbandsgemeinde seit dem Jahr 2003 als Bürgermeister leitet und zuletzt im Juni 2018 mit 74,5% von der Bevölkerung in seinem Amt bestätigt wurde.

 

Im Erdgeschoss sind sämtliche relevanten Dienste wie das Bürgerbüro untergebracht. Der moderne Ratssaal bietet den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates einen modernen Sitzungsort. Im gesamten Haus wurde neueste digitale Technik realisiert. Mit der Erdwärmeheizung kommt ebenfalls eine moderne und zudem umweltfreundliche Technik zum Einsatz. Die auf Geothermie basierende Anlage wird durch eine Gastherme unterstützt, die jedoch nur bei extremen Witterungsbedingungen zum Einsatz kommt. In den warmen Sommermonaten kann die Erdwärmeleitung „rückwärts“ betrieben werden, wodurch eine angenehme Temparierung des Gebäudes möglich ist.

 

„Das neue Rathaus im Herzen der Pellenz kann sich im wahrsten Sinne des Wortes sehen lassen. Es ist modernes, zweckmäßiges und bürgerfreundliches Verwaltungsgebäude“, so Georg Moesta zum Abschluss der Besichtigung. Der CDU-Fraktionsvorsitzende dankte Bürgermeister Klaus Bell im Namen der gesamten Fraktion für die interessante Führung durch die Räumlichkeiten.

 

 

 

 

 

CDU-Kreistagsfraktion gratuliert Georg Moesta 

 

 

Einstimmig hat der rheinland-pfälzische Landtag mit Wirkung vom 7. Februar 2019 Georg Moesta (Plaidt) zum ordentlichen Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz gewählt. Die 22köpfige CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz gratuliert ihren Vorsitzenden zu dieser besonderen Wahl. Georg Moesta leitet die Fraktion seit 1994 und übernahm das Amt seiner Zeit im Alter von 31 Jahren. Eine Aufgabe, die er auch heute noch mit großem Fleiß, hoher Auffassungsgabe und vor allem mit großer Freude wahrnimmt.

 „Die CDU-Landtagsfraktion hat auf meine Initiative hin Georg Moesta für dieses herausragende Amt vorgeschlagen, weil er hohe juristische Qualifikation, anwaltliche Erfahrung und kommunalpolitische Sachkunde miteinander verbindet und deshalb für dieses Ehrenamt bestens geeignet ist“, so der Landtagsabgeordnete Adolf Weiland. Auch Josef Dötsch, der ebenfalls wie Weiland stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag ist, gratulierte als Landtagsabgeordneter: „Mit Georg Moesta wird ein Mann Mitglied im Verfassungsgerichtshof, der mit großer sozialer und wirtschaftlicher Kompetenz gleichermaßen ausgestattet ist. Er hat einen klaren inhaltlichen Kompass. Dies hat er über viele Jahre im beruflichen und im politischen Bereich nachgewiesen. Seine juristische Befähigung für dieses Amt steht außer Frage. Er vertritt für richtig erkannte Sachverhalte auch dann, wenn sie unpopulär sind“, so Josef Dötsch.

 

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz ist das höchste Gericht des Landes Rheinland-Pfalz. Als „Hüter der Verfassung“ wacht er darüber, dass die Verfassung von Gesetzgeber, Verwaltung und Justiz eingehalten wird. Der Verfassungsgerichtshof trifft keine politischen, sondern rechtliche, ausschließlich vom Maßstab der Verfassung geleitete Entscheidungen. Alle staatlichen Stellen sind zur Beachtung der Landesverfassung verpflichtet. Im Streitfall entscheidet der Verfassungsgerichtshof letztverbindlich.

 

 

Zukunft birgt eine Fülle an Herausforderungen und Chancen zugleich

 

„Der richtige Moment, die Zukunft zu gestalten, ist jetzt.“ Dieser Satz von Sven Gabor Janszky, der als Europas innovativster Zukunftsforscher gilt, ist so einfach wie zwingend. Vielen Menschen bereitet der extreme Wandel Sorgen und Ängste. Junge Menschen wiederum wachsen wie selbstverständlich in das digitale Zeitalter hinein. „Unsere Heimat ist unsere Zukunft. Und die Zukunft birgt eine Fülle an Herausforderungen und Chancen zugleich. Die Menschen erwarten von uns, dass wir uns kümmern“, betonte Georg Moesta im Rahmen der jüngsten Kreistagssitzung. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz stellte daher in seiner Rede zur Beschlussfassung über den Kreishaushalt 2019 den Antrag auf Einrichtung eines Zunftsbüros. Dieses soll bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft am Mittelrhein mbH (WFG) angesiedelt werden.

 

Die WFG hat bereits in der Vergangenheit strukturpolitische Initiativen begleitet und strategische Themen bearbeitet. Beispielhaft sind hier die Entwicklung des Vulkanparks, die gewerbliche Infrastruktur- und Gewerbeflächenpolitik, die Initiativen im Tourismus oder auch die Gründung der Fachkräfte-Allianz zu nennen.

 

„Der demokratische Wandel und die zunehmende Digitalisierung verlangen, dass wir den Blick weiter nach vorne richten. So erwarten wir von einem Zukunftsbüro beispielsweise operative Ansätze, wie wir die digitale Transformation als Chance nutzen“, so Georg Moesta. Er betonte, dass mit digitalen Diensten neue Angebote zur Kommunikation entwickelt werden können. Beispielhaft erwähnte er Mitbringdienste, digitale Nachbarschaftshilfen sowie neue telemedizinische Betreuungsangebote.

 

Vor neuen Herausforderungen stehe man auch beim Fachkräftenachwuchs sowie beim Wohnungsmarkt. „Es wäre fatal, wenn wir mit all unseren Anstrengungen im Standortmarketing erfolgreich sind und es sind keine attraktiven Angebote auf dem Wohnungs-, Immobilien- oder Grundstücksmarkt vorhanden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Themen des Zukunftsbüros sollen daher neben der Digitalisierung und Mobilität unter anderem auch der Bereich Wohnen/Bauen (einschließlich Altsubstanz) sein.

 

Das Zukunftsbüro soll u.a. Konzepte entwickeln, Förderprogramme akquirieren sowie Ansprechpartner und Ideengeber für die Kommunen im Landkreis sein. Der Antrag auf Einrichtung des Büros sowie der entsprechenden Bereitstellung von Haushaltsmitteln erhielt im Kreistag eine breite Zustimmung. Die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz freut sich über die große Unterstützung ihrer Initiative im Kreistag und der damit beschlossenen erweiterten Positionierung der WFG mit einem Zukunftsbüro.

 

 

Foto: Georg Moesta (Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz) und  MdB Mechthild Heil (Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Mayen-Koblenz) freuen sich über die große Unterstützung der CDU-Initiative zur Realisierung eines Zukunftsbüros.

 

 

 

 

 

 

Christdemokraten setzen sich für eine Senkung der Kreisumlage ein

 

Zu ihrer traditionellen Fraktionssitzung in der Vorweihnachtszeit trafen sich die 22 Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz in Winningen. Unter der Leitung des Vorsitzenden Georg Moesta wurden eine Vielzahl von aktuellen Themen behandelt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Entwurf des Haushaltsplanes 2019. Diesen hatte Landrat Dr. Alexander Saftig im Rahmen der jüngsten Kreistagssitzung vorgestellt. Die abschließende Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan erfolgt in der letzten Kreistagssitzung in diesem Jahr am 17. Dezember.

Die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion erörterten das 612 Seiten umfassende Werk sehr ausführlich, wobei in diesem Jahr ein Schwerpunkt in den Teilhaushalten 5 (Kinder, Jugend und Familie) sowie 6 (Soziales) lag. Weitere Themen der Klausurtagung waren u.a. der ÖPNV, der Bereich Tourismus und die Verfügbarkeit von Gewerbeflächen im Gebiet des Landkreises.

 

Die 22 Mitglieder der Kreistagsfraktion freuten sich, dass neben der Kreisvorsitzenden MdB Mechthild Heil und den beiden Landtagsabgeordneten Dr. Adolf Weiland und Josef Dötsch auch Landrat Dr. Alexander Saftig und der Erste Kreisbeigeordnete Burkhard Nauroth an der Klausurtagung teilnahmen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Moesta betonte, dass die CDU-Kreistagsfraktion die im Entwurf vorgesehene Senkung der Kreisumlage von derzeit 44,83 auf 44,33 Prozentpunkte ausdrücklich begrüßt und unterstützt. Nicht zuletzt an den Steuerkraftmesszahlen werde deutlich, dass sich Mayen-Koblenz wirtschaftlich hervorragend entwickelt, was in erster Linie ein Verdienst der Mitbürgerinnen und Mitbürger im Landkreis sowie der vor Ort ansässigen Unternehmen sei. Damit sich diese gute Entwicklung fortsetzt, kündigte Georg Moesta an, dass die CDU-Kreistagsfraktion noch im Dezember ein Zukunftsbüro für den Landkreis beantragen werde, das bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft am Mittelrhein mbH (WFG) angesiedelt werden soll.

 

 

CDU-Kreistagsfraktion informierte sich am Nürburgring

 

 

 Auf Einladung des Vereins "Freunde des Nürburgring" hat die CDU-Kreistagsfraktion den Nürburgring besucht. Dieser ist weit mehr als nur eine Rennstrecke: Er ist Wirtschaftsfaktor im Tourismusgewerbe und wichtiger Arbeitgeber für die Menschen in der nördlichen Eifel. Der Rundgang sowie das Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden des Vereins Manfred Sattler vermittelte den Teilnehmer viele interessante Einblicke.

 

 

 

CDU-Kreistagsfraktion grautliert Mechthild Heil

 

 

Mechthild Heil wurde im Rahmen des Kreisparteitags am 21. April 2018 zur neuen Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Mayen-Koblenz gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von MdL Dr. Adolf Weiland an, der nach 24jähriger Tätigkeit nicht mehr für das Amt kandidierte. Zu den ersten Gratulanten gehörte Georg Moesta, seines Zeichens Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz.

 

 

Georg Moesta gratulierte als Vorsitzender der CDU-Kreistagfraktion Mayen-Koblenz der designierten Bundesministerin: 

 

Julia Klöckner wird Mitglied der neuen Bundesregierung


 

Am 14. März 2018 ist es soweit: Nach der Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll auch die Vereidigung der Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung erfolgen. 

Neue Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft wird die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner. Wenige Tage vor der Vereidigung nutzte Georg Moesta als CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Mayen-Koblenz bei einem gemeinsamen Ortstermin die Möglichkeit, der designierten Ministerin mit herzlichen Worten zu gratulieren. "Mit ihr wird das Landwirtschaftsministerium mit einer erfahrenen Expertin besetzt", so Georg Moesta. Er erinnerte daran, dass Julia Klöckner bereits von 2009 bis 2011 als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministeriuim für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz tätig war.

 

Wie Julia Klöckner im Rahmen des Gesprächs mit den Fraktionsvorsitzenden berichtete, freut sie sich auf die neue Herausforderung in Berlin. "Für mich ist das Landwirtschaftsministeriium das Lebensministerium", so Klöckner. Auch wenn sie fortan in Berlin ihren Dienstsitz hat, so möchte sie ihre guten Kontakte zur örtlichen Kommunalpolitik nicht vernachlässigen.

Georg Moesta betonte, dass Landwirtschaft und Weinbau im Landkreis Mayen-Koblenz nach wie vor eine große Bedeutung zukommen. Es handele sich um einen modernen Wirtschaftszweig, der sich zugleich seiner Traditionen bewusst sei. Nicht nur aus Sicht regionaler Wertschöpfung, sondern auch hinsichtlich der Erhaltung der Kulturlandschaft seien Landwirtschaft und Weinbau wichtige Wesensmerkmale des Landkreises Mayen-Koblnez. "Wir sind froh, dass wir mit der Rheinland-Pfälzerin Julia Klöckner eine uns bestens bekannte und kompetente Ansprechpartnerin an der Spitze dieses wichtigen Ministeriums haben werden", so Georg Moesta.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

CDU-Kreistagsfraktion MYK unterstützt Deklaration:

 

CDU für biologische Vielfalt im Landkreis


 

Die CDU-Fraktion im Kreistag Mayen-Koblenz unterstützt die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“. „Für uns ist dies die konsequente Fortsetzung der Bemühungen der letzten Jahre, bei denen wir immer für eine Stärkung unserer Umwelt im „Klima- und umweltfreundlichen Landkreis MYK“ und damit auch für die biologische Vielfalt eingetreten sind. Besonders hervorzuheben sind dabei die vielen Flächen, die mittels der eingeführten Ökokonten seitens der Stiftung „Natur und Umwelt Mayen-Koblenz“ zu Vorzeigeprojekten geworden sind“ führt der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Moesta die Position seiner Fraktion aus. Aus diesem Grund fiel es den Christdemokraten leicht, in der Kreistagssitzung dem Antrag der Grünen zur Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ zuzustimmen. Allerdings sprach sich die CDU-Fraktion entsprechend des Beschlussvorschlages der Kreisverwaltung gegen den ebenfalls von den Grünen beantragten Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ aus. Bürgermeister Georg Hollmann, der für die CDU sprach, dazu: „In der Sache sind wir uns einig und befürworten ein klares Bekenntnis für den Erhalt der Biodiversität, ein offizieller Beitritt zum Bündnis würde dabei allerdings keinen weiteren Effekt haben, dafür aber unnötige Kosten verursachen.“
Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil, ebenfalls Mitglied der CDU-Kreistagsfraktion, zeigte sich gleichermaßen vom Sinn der Initiative überzeugt: „Wir beschäftigen uns schon seit Jahren auch auf Bundesebene mit diesem extrem wichtigen Thema. Daher freue ich mich sehr, dass in meinem Heimatlandkreis schon viele Projekte für den Naturschutz und die Artenvielfalt umgesetzt wurden. Wir müssen uns da im Bundesvergleich sicher nicht verstecken.“ Neben den zahlreichen unterstützenden Kommunen sind mit dem Bundesministerium für Umwelt und dem Bundesamt für Naturschutz wichtige Partner involviert, die zudem eine gute Vernetzung der verschiedenen Ebenen garantieren. Mechthild Heil MdB dazu: „Es gut zu wissen, dass von der kommunalen bis zur Bundesebene alle an einem Strang ziehen und uns gemeinsam für den Erhalt der biologischen Vielfalt einsetzen.“ 

 

 

 

 

 

Schnelles Internet ist Standortfaktor


Der Landkreis Mayen-Koblenz rüstet bei der Breitbandversorgung auf. Mit den Arbeiten zur Versorgung der sogenannten weißen Flecken bei den Anschlüssen an das schnelle Internet kann begonnen werden. "Für die CDU-Fraktion im Kreistag werden damit wichtige Verbesserungen für die Infrastruktur des Kreises geschaffen" erklärte der Vorsitzende Georg Moesta. Vor 2 Jahren hatte die Bundesregierung mit einem Breitbandprogramm die Förderung dieser Maßnahme beschlossen. Schon zuvor hatte die CDU darauf gedrungen, einen Masterplan für den Landkreis Mayen-Koblenz zu beauftragen. Hier wurden die vorhandenen Anschlusswerte ermittelt und im Einzelnen die Handlungsbedarfe in Art und Umfang festgestellt. "Damit haben wir frühzeitig die Grundlage geschaffen, sich am Förderverfahren beteiligen zu können" erklären die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Adolf Weiland und Josef Dötsch.
Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Josef Dötsch MdL: "Während die Bundesregierung eine Förderung auch einzelner Kommunen ermöglichte, bestand das Land Rheinland-Pfalz, anders wie in anderen Bundesländern, auf eine Clusterung auf Kreisebene. Dies führte in der Folge auch zu wesentlichen Verzögerungen, so dass erst jetzt die Bagger rollen können." Diese Versorgung mit schnellen Internet ist mittlerweile ein wichtiger Standortfaktor, sowohl im Gewerbe als auch im Privatbereich. 



 

 

 

 

CDU-Kreistagsfraktion beschäftigte sich mit neuem Haushaltsplan


Traditionell führt die CDU-Kreistagsfraktion in der Vorweihnachtszeit eine Klausurtagung durch. In diesem Jahr fand das Treffen der 22 Kreistagsmitglieder unter dem Vorsitz des CDU-Fraktionsvorsitzenden Georg Moesta in Winningen statt. Vor Eintritt in die Tagesordnung berichtete die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil über die aktuelle Situation der Regierungsbildung in Berlin. Die Informationen wurden von den Anwesenden, zu denen auch der Kreisvorsitzende Dr. Adolf Weiland, Landrat Dr. Alexander Saftig und der Erste Kreisbeigeordnete Burkhard Nauroth gehörten, mit großem Interesse zur Kenntnis genommen.

Zu den wichtigsten Bestandteilen der Tagesordnung gehörte unter anderem die Beratung über den Haushaltsplan 2018, welcher über 700 Seiten umfasst. Landrat Dr. Alexander Saftig hatte den Verwaltungs-Entwurf im Rahmen der jüngsten Kreistagssitzung im Entwurf vorgestellt. Am 18. Dezember 2017 wird sich der Kreistag erneut in öffentlicher Sitzung mit dem Haushalt beschäftigen und diesen abschließend beraten und beschließen. Im Rahmen der Klaurutagung wurden auch weitere wichtige aktuelle Thmen der Kreispolitik erörtert, wie z.B. die Situation des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein. 






 

 

 

 

CDU-Kreistagsfraktion besuchte Unfallkasse Rheinland-Pfalz


Die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz besuchte im August 2017 gemeinsam mit ihrem Vorsitzenden Georg Moesta, Landrat Dr. Alexander Saftig und dem Ersten Kreisbeigeordneten Burkhard Nauroth die Unfallkasse Rheinland-Pfalz in Andernach.

Manfred Breitbach, Geschäftsführer der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, begrüßte die Besuchergruppe mit herzlichen Worten und informierte sodann über die Vielfalt der Aufgaben, statistische Angaben sowie über aktuelle Themen.

Als Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung ist es die Aufgabe der Unfallkasse, mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten. Gleichzeitig ist es ihre Pflicht, nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen.
Wie Manfred Breitbach ausführte, sind vor Ort derzeit 177 mitarbeitende Menschen tätig. Beeindruckend ist auch die hohe Zahl an Nachwuchskräften: 14 Auszubilndende und Anwärter/innen sind aktuell bei der Unfallklasse beschäftigt.

Rund 1,5 Millionen Menschen sind bei der Unfallklasse Rheinland-Pfalz gesetzlich unfallversichert. Zum Personenkreis der Allgemeinen Unfallversicherung gehören unter anderem Beschäftigte aus den Kommunen und dem Land, ehrenamtlich Tätige, biespielsweise in der Feuerwehr und der Flüchtlingshilfe, sowie Ersthelferinnen und Ersthelfer. Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz in der Schülerunfallversicherung erfasst 820.000 Kita-Kinder, Schülerinnen und Schüler sowie Studierende. Insgesamt 86.461 Versicherungsfälle wurden der Unfallkasse Rheinland-Pfalz im Jahr 2016 gemeldet.

"Wir vergessen aber nie, dass hinter diesen Zahlen, Daten und Fakten auch Menschen und Schicksale stehen. Nah am Menschen zu sein, ihn in den Mittelpunkt allen Handelns zu stellen, das ist uns wichtig", so Manfred Breitach.

Zum Abschluss des Besuchs dankte der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Moesta dem Geschäftsführer Manfred Breitbach für die sehr interessanten Ausführungen. "Die Unfallkasse ist nicht nur ein großer Arbeitgeber, sondern auch ein bedeutender Träger der Sozialversicherung in Rheinland-Pfalz. Die Breite der Aufgaben ist beeindruckend. Besonders lobenswert ist es, in welchem Umfang die Unfallkasse durch präventive Angebote für optimale Sicherheit und Gesundheit der Versicherten sorgt", so Georg Moesta.








 

 

 

 

Rudolf Schneichel mit Großen Wappenteller ausgezeichnet 


Jedes Jahr am "Geburtstag des Landkreises Mayen-Koblenz" werden Menschen ausgezeichnet, die sich um den Landkreis und die Region verdient gemacht haben. Zu den Geehrten des Jahres 2016 gehörte auch Rudolf Schneichel aus Kruft. Über zwei Jahrzehnte war er Vorsitzender des Bauern- und Winzerverbandes Mayen-Koblenz. Souverän und mit großem Engagement setzte und setzt er sich für die Belange der Mitglieder und der Verbraucher ein. Seit dem Jahr 2014 ist er Ehrenvorsitzender des Verbandes. Am 11. November 2016 wurde er von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin zum Ökonomierat ernannt. Die Ehrung wird traditionell nur alle zwei Jahre vergeben und drückt die besondere Anerkennung für eine erfolgreiche Berufstätigkeit und für mehrjähriges ehrenamtliches Engagement zur Förderung des Berufsstandes aus. 
Auch außerhalb seines Berufes ist Rudolf Schneiches vielfältig ehrenamtlich aktiv und weit über die Grenzen seiner Heimtgemeinde hinaus bekannt. Das Jahr 1984 ist für ihn gleich aus zwei Gründen von besonderer Bedeutung: Seit März 1974 ist er im Gemeinderat Kruft tätig. Im gleichen Jahr heiratete er auch seine Ehefrau, mit welcher er drei kinder hat. Der junggebliebene Großvater freut sich auch über fünf Enkel. Er is tleidenschaftlicher Familienmensch und Kommunalpolitiker: Seit 18 Jahren hat Rudolf Schneichel das Amt des Ortsbürgermeisters inne. Zwei Perioden lang begleitete er das Amt des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Verbandsgemeinderat. Dem Kreistag Mayen-Koblenz sowie seiner Ausschüsse gehört Rudolf Schneichel seit dem Jahr 2004 an. Zu den ersten Gratulanten bei der Verleihung des Großen Wappentellers gehörte Georg Moesta als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. Im Namen aller Kolleginnen und Kollegen beglückwünschte er Rudolf Schneichel, der sich in der CDU-Fraktion einer großen Wertschätzung erfreut, zu der besonderen Auszeichnung mit dem Großen Wappenteller des Landkreises Mayen-Koblenz.


 

 

 

 

Abfallwirtschaftskonzept und Abfallzweckverband waren Themenschwerpunkte

 

Fast auf den Tag genau 100 Tage nach der Eröffnung des neuen Logistikzentrums mit Wertstoff (11. Juni 2016) auf der Zentraldeponie Eiterköpfe an der L117 zwischen Ochtendung und Plaidt besuchte die CDU-Kreistagsfraktion die Einrichtung.
Bekanntlich sammelt der Abfallzweckverband Rhein-Mosel-Eifel seit dem 01. Januar 2016 nach der Kommunalisierung der Abfallwirtschaft alle Abfälle aus den Haushalten und anderen Bereichen (Gewerbe, Kommunen etc.) aus dem Landkreis Mayen-Koblenz.
Um sich auch vor Ort über die aktuelle Situation zu erkundigen, führte die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz nach einer Besichtigung des Logistikzentrums ihre Fraktionssitzung im neuen Verwaltungsgebäude durch. Neben den Mitgliedern der Kreistagsfraktion konnte der Fraktionsvorsitzende Georg Moesta auch Landrat Dr. Alexander Saftig, den Kreisbeigeordneten Rudi Zenz sowie den CDU-Kreisvorsitzenden MdL D. Adolf Weiland begrüßen. Über das Abfallwirtchaftskonzept und den Abfallzweckverband referierten Burkhard Nauroth, Erster Kreisbeigeordneter des Landkreises Mayen-Koblenz, der auch das Amt des Verbandsvorstehers des Abfallzweckverbandes wahrnimmt. Interessante Informationen erhielten die 22 CDU-Fraktionsmitglieder auch von Frank Diederichs, Geschäftsführer des Abfallzweckverbandes. Der ausführlichen Behandlung dieses wichtigen Themenkomplexes und der anschließenden Diskussion schloss sich die Beratung weiterer aktuellen Angelegenheiten an, wie z.B. ein erster Ausblick von Landrat Dr. Alexander Saftig auf den neuen Haushalt 2017.

 

 

 

 

 

CDU-Kreistagsmitglieder besichtigten Logistikzentrum mit Wertstoffhof 

 

Auf der Zentraldeponie Eiterköpfe bei Ochtendung konnte am 11. Juni 2016 die Eröffnung des neuen Logistikzentrums mit Wertstoffhof gefeiert werden. Rund 15 Monate dauerte die Bauzeit auf dem 48.000 Quadratmeter großen Gelände. Bekanntlich sammelt der Abfallzweckverband Rhein-Mosel seit dem 01. Januar 2016 alle Abfälle aus den Haushalten und anderen Bereichen (Gewerbe, Kommunen etc.) aus dem Landkreis Mayen-Koblenz. Im Rahmen eines Familiennachmittags beim "Tag der offenen Tür" hatte die Bevölkerung die Möglichkeit, sich vor Ort ein Bild vom neuen Logistikzentrum mit Wertstoffhof zu machen. Ein buntes Programm, zu welchem unter anderem auch Führungen über das Deponiegelände sowie Erklärungen an den Müllfahrzeugen gehörten, lockte viele Besucher an. Informationen zu umweltrelevanten Themen gab es an den infoständen der Kreislaufwirtschaft Mayen-Koblenz, der integrierten Umweltberatung und der Stiftung für Natur und Umwelt. Zu den Teilnehmern der Eröffnungsfeierlichkeiten gehörten auch die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion.
"Wir danken allen, die an diesem wichtigen Projekt beteiligt waren und freuen uns über die Fertigstellung", so Georg Moesta als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, der in diesem Zusammenhang ausdrücklich Landrat Dr. Alexander Saftig, den zuständigen Ersten Kreisbeigeordneten Burkhard Nauroth (insbesondere in seiner Eigenschaft als Verbandsvorsteher des Abfallzweckverbandes Rhein-Mosel-Eifel) sowie dessen Amtsvorgänger Bernhard Mauel erwähnte. Gemeinsam mit Klaus Bell (Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Klima und Verkehr) sowie den CDU-Mitgliedern des Fachausschusses machte sich Georg Moesta vor Ort gerne ein Bild von dem neuen Logistikzentrum mit Werstoffhof.


 

 

 

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Moesta im Gespräch mit Bernhard Mauel.

„Medizinische Versorgung muss auch in der Fläche erhalten bleiben“

 

Im Rahmen ihrer jüngsten Sitzung beschäftigte sich die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz mit dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein. Im Sitzungssaal des Schwesternwohnheims in Koblenz konnte Fraktionsvorsitzender Georg Moesta hierzu Bernhard Mauel begrüßen, der seit Dezember 2014 als Geschäftsführer der gemeinnützigen GmbH tätig ist. Eine Aufgabe, die er äußerst engagiert und mit großer Sachkunde wahrnimmt, wie bei seinen Ausführungen deutlich wurde. Bernhard Mauel erläuterte zunächst das medizinische Konzept des Gemeinschaftsunternehmens, welches mit seinen Krankenhäusern, Altenhilfeeinrichtungen und ambulanten Versorgungsstrukturen ein verlässlicher, von Verantwortung und starken Werten getragener Versorgungspartner in der Region ist. Vor allem der Aufbau eines regionalen Versorgungsnetzwerks (Kompetenznetzwerk) mit Maximalversorgungsstatus nimmt hierbei einen großen Stellenwert ein. Wichtig für alle Beteiligten ist der Erhalt und die Stärkung der Standorte Mayen (St. Elisabeth), Boppard (Heilig Geist), Koblenz (Ev. Stift St. Martin und Kemperhof) sowie Nastätten (Paulinenstift). Das Gemeinschaftsklinikum konnte im vergangenen Jahr beachtliche Fallzahlen aufweisen: So wurden an den 5 Standorten insgesamt 54.463 Patienten versorgt. Insgesamt beschäftigt das Unternehmen 3.900 Mitarbeiter. „Die uns anvertrauten Personen stehen im Mittelpunkt unseres Handelns“, so Bernhard Mauel.

Der Kreistag hatte im März 2014 einstimmig der fusion der bis dorthin eigenständigen Unternehmen "Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen gGbmH" und "Stiftungsklinikum Mittelrhein GmbH zur Gesellschaft "Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH" zugestimmt. Die entsprechenden Verträge wurden im Sommer 2015 unterzeichnet. "Insbesondere für die ländlichen Regionen in unserem Landkreis war und ist es von existenzieller Bedeutung, dass die medizinische Versorung auch i der Fläche erhalten bleibt", so Georg Moesta, der ergänzend betonte, dass die CDU-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz den eingeschlagenen Weg weiter mit großem Interesse verfolgen wird.


Glückwünsche für Georg Klinkhammer

 

Die CDU-Kreistagsfraktion gratuliert Georg Klinkhammer zum 90. Geburtstag. Der Jubilar war von 1970 bis 1989 Landrat von Mayen-Koblenz und gilt somit als "Geburtshelfer" des damals noch jungen Landkreises, der aus den ehemaligen Kreisen Koblenz und Mayen entstanden ist.

Georg Klinkhammer hat durch sein Engagment in besonderer Art und Weise dazu beigetragen, dass Mayen-Koblenz eine Erfolgsgeschichte ist. Im Namen der gesamten CDU-Kreistagsfraktion überbrachte Georg Moesta dem Jubilar, der immer noch voller Vitalität ist, die herzlichsten Glückwünsche.

 

 

Das Foto zeigt Georg Klinkhammer Ende der 80´er Jahre. Klinkhammers Nachfolger waren Rudolf Schwan (1990-1991) und Albert Berg-Winters (1992-2008). Seit 2008 ist Dr. Alexander Saftig Landrat des Landkreises Mayen-Koblenz.

 

 

 

 

 

25 Jahre Gewässerpflegeplan Nette und Krufter Bach

Naturnah und ursprünglich präsentiert sich die Nette in Höhe des Vulkanpark-Infozentrums Rauschermühle.

 

Vor 25 Jahren, im Jahr 1990, hat der Kreistag den Gewässerpflegeplan "Nette und Krufter Bach" beschlossen. Im Jahre 1994 kam der Gewässerpflegeplan "Elzbach" hinzu. CDU-Fraktionsvorsitzender Georg Moesta, der dem Gremium damals schon angehörte, hatte daher für die jüngste Kreistagssitzung einen Sachstandsbericht zur Umsetzung von Gewässerpflegeplänen und der EU-Wasserrahmenrichtlinie beantragt.

 

Die Verwaltung kam diesem Anliegen nach und informierte das 50köpfige Gremium entsprechend. In den einführenden Worten betonte der Erste Kreisbeigeordnete Burkhard Nauroth, dass die untere Wasserbehörde der Kreisverwaltung für rund 140 Kilometer Gewässerläufe zuständig ist. Hierzu gehören die Nette, der Krufter Bach, der Elzbach, der Brohlbach, der Saynbach und der Brexbach.

 

Mit seinen Gewässerpflegeplänen sei der Landkreis schon lange vor dem inkrafttreten der EU-Wasserrahmenrichtlinie im Jahr 2000 tätig geworden. Ein Hauptaugenmerk lag dabei auf der Durchgängigkeit der Bäche, die früher begradigt bzw. kanalisiert wurden und auch durch Wehre ihr ursprüngliches natürliches Aussehen verloren hatten. Anhand einer Präsentation erläuterten Dagmar Menges (zuständige Abteilungsleiterin Umwelt und Bauen im Hause der Kreisverwaltung) sowie Josef Groß (Referent der Regionalstelle Wasserwirtschaft der SGD Nord) die im Laufe der letzten 25 Jahre eingeleiteten Aktivitäten. Insgesamt 16 Wehrrückbauten und -umbauten wurden bisher erfolgreich abgeschlossen. Die Maßnahmen führten nicht nur zu einer optischen Verbesserung: Flora und Fauna profitierten von den Maßnahmen in besonderer Art und Weise. In der Nette und im Saynbach wurden wieder Lachse gesichtet. Sehr erfreulich ist die Tatsache, dass der Landkreis die entsprechenden Ausgaben (3,5 Millionen Euro in den vergangenen 25 Jahren) nicht alleine stemmen musste: Im Rahmen der "Aktion Blau" wurden die Maßnahmen mit zunächst 60 Prozent und später sogar mit 90 Prozent bezuschusst ("Aktion Blau Plus").

 

"Wir schlagen mit den Maßnahmen zwei Fliegen mit einer Klappe: Neben der ökologischen Aufwertung und der Schaffung von Naturerlebnisräumen für unsere Bürgerinnen und Bürgern leisten wir damit einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz; wir schaffen sogenannte Retentionsräume", so Burkhard Nauroth. Wie den Gewässerpflegeplänen zu entnehmen ist, stehen noch 21 Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur an. In diesem Jahr wird ein Wehr in Ochtendung, in Höhe der Korbsmühle, zurückgebaut. Der Kreisausschuss hat hier die Verwaltung im Juni  mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens ermächtigt; die Arbeiten sollen voraussichtlich bis Mitte Oktober abgeschlossen sein. Außerdem sollen am Brexbach im Bereich des Pfadfinderlagers Strukturverbesserungsmaßnahmen durchgeführt werden (Beseitigung der Uferbefestigung, die derzeit aus Mauern besteht).

 

CDU-Fraktionsvorsitzender Georg Moesta betonte: "Für uns war wichtig, dass man in einer Zusammenschau deutlich macht, was bisher alles erreicht wurde. Damals, im Jahre 1990, konnte man sich kaum vorstellen, welche positiven Effekte dieses Projekt mit sich bringt", so Moesta, der von einer "deutlichen ökologischen Aufwertung" sprach. Als positives Beispiel nannte er den Krufter Bach, dessen heutiger Zustand mit dem vor 25 Jahren in keinster Weise zu vergleichen ist.

 

"Man ist damals häppchenweise ein Konzept angegangen, was in der Gesamtschau auf einmal nicht zu schultern gewesen wäre."

Georg Moesta weiter: "Mittlerweile sind drei Punkte erreicht: Erstens eine Verbesserung der Lebensbedingungen für Flora und Fauna. Zweitens eine deutlich bessere ökologische Vielfalt, wie der Fischbesatz. Und dass Bachläufe ein wichtiger Faktor für Freizeit und Erholung geworden sind, hätte man vor 25 Jahren in dieser Form wohl nicht für möglich gehalten."

 

Der CDU-Fraktionsvorsitzende betonte, dass die 500.000 Euro Kreisanteil gut angelegtes Geld seien, wobei betont werden müsse, dass es sich um freiwillige Leistungen handele. "Es sind aber wichtige freiwillige Ausgaben, weil ein Mehrfaches an Investitionen sowie eine ökologische Aufwertung erreicht wird. Wir sind daher der Meinung, dass auch in Zukunft kontinuierlich jedes Jahr ein bis zwei Maßnahmen in den Haushalt eingestellt werden sollen", so Georg Moesta.

 

Die Nette mündet im Bereich der "Ruud Bröck" in Weißenthurm/Andernach in den Rhein. Im Jahre 2007 hat der Landkreis oberhalb des Mündungsbereiches umfangreiche Renaturierungsmaßnahmen durchgeführt.

Fraktionsmitglieder gratulieren ihrem Vorsitzenden

Georg Moesta (6. von links) freute sich über die Glückwünsche seiner Fraktionskolleginnen und -kollegen.

Traditionell werden am Geburtstag des Landkreises Menschen ausgezeichnet, die sich im außerordentlichen Maße für die Region eingesetzt haben. Der entsprechende Festakt fand kürzlich im großen Sitzungssaal der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz statt. Insgesamt drei Persönlichkeiten erhielten den großen Wappenteller als höchste Auszeichnung des Landkreises. Hierzu gehörte Georg Moesta. Der 51-jährige Rechtsanwalt ist seit 25 Jahren Mitglied des Kreistages. Die Fraktionsführung übernahm er im Jahre 1994 mit gerade einmal 31 Jahren. Eine Aufgabe, die er mit großem Fleiß, hoher Auffassungsgabe und vor allem mit großer Freude wahrnimmt. Georg Moesta stellt sich nicht nur auf der Kreisebene der Verantwortung: Seit 1984 ist er Ratsmitglied in der Ortsgemeinde Plaidt. Seit 1994 ist er auch dort Fraktionsvorsitzender. Im Verbandsgemeinderat der VG Pellenz ist er seit 20 Jahren Mitglied. Doch Georg Moesta engagiert sich nicht nur in der Politik: So ist er Ehrenpräsident der Großen Karnevalsgesellschaft Plaidt. Von 1988 bis 1996 war er deren Vorsitzender und bis 2011 Präsident.
"Was mich an Georg Moesta besonders beeindruckt, ist die außergewöhnliche Fähigkeit, komplexe Sachverhalte innerhalb kürzester Zeit zu erfassen, sie einzuorden, rechtlich zu beurteilen und daraus Schlüsse zu ziehen. Sicherlich kommen ihm hierbei seine Ausbildung als Jurist und seine jahrelange Berufserfahrung als Rechtsanwalt zu Gute", so Landrat Dr. Alexander Saftig in seiner Ansprache aus Anlass der Verleihung des Wappentellers. Zu den ersten Gratulanten gehörten die zahlreich anwesenden Mitglieder des CDU-Kreistagsfraktion. Trotz des zeitgleich stattfindenden Bezirksparteitages nahmen diese in beschlussfähiger Stärke an dem Festakt teil und freuten sich gemeinsam mit Georg Moesta über die besondere Ehrung.

 

 

 

Mayen-Koblenzer CDU beim Landkreistag

CDU-Fraktionsgeschäftsführer Horst Hohn, Josef Dötsch (MdL), Thilo Becker, Achim Schickert, Hannelore Knabe, Heinz-Hermann Schnabel (Landtagsvizepräsident) und Dr. Werner Langen (MdEP)

"Die Europäische Kommission nach den Wahlen - Europas Herausforderungen", so lautete das Motto der diesjährigen Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz. Diese fand am vergangenen Wochenende im Westerwaldkreis, genauer gesagt in Höhr-Grenzhausen statt. Am ersten Tag der zweitägigen Veranstaltung sprachen u.a. Günther Oettinger (EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) und Ministerpräsidentin Malu Dreyer. An der zweitägigen Veranstaltung nahmen neben Landrat Dr. Alexander Saftig unter anderem auch drei Kreistagsmitglieder der CDU-Kreistagsfraktion teil: Der CDU-Fraktionsgeschäftsführer Horst Hohn sowie die beiden Kreistagsmitglieder Hannelore Knabe (Mayen) und Gino Gilles (Polch). Als Ehrengast besuchte außerdem der Landtagsabgeordnete Josef Dötsch (stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag) den öffentlichen Teil der Veranstaltung. Die Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen, die bislang im Wahlkreis 6 (Montabaur) beheimatet war, gehört künftig gemeinsam mit der Stadt Bendorf und den Verbandsgemeinden Weißenthurm und Vallendar zum Wahlkreis 10 und somit zum Zuständigkeitsbereich des Wahlkreisabgeordneten Josef Dötsch.
Für landesweite Schlagzeilen sorgte beim Landkreistag die vorgetragene Forderung von Hans Jörg Duppré (Vorsitzender des Landkreistages), kleine kreisfreie Städte aufzulösen. Städte wie Pirmasens und Zweibrücken sollten ihre Eigenständigkeit als kreisfreie Stadt aufgeben und jeweils in die benachbarten Landkreise eingegliedert werden, um Kosten zu sparen. Auch die finanzielle Situation der rheinland-pfälzischen Landkreise, die vom Land ausdrücklich eine bessere Unterstützung fordern, wurde eingehend thematisiert. Der Landkreistag ist der kommunale Spitzenverband der 24 rheinland-pfälzischen Landkreise.

 

 

 

Burkhard Nauroth zum Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses gewählt

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss gratulierten dem Ersten Kreisbeigeordneten zur Wahl als Vorsitzender des Fachausschusses.

Der Jugendhilfeausschuss ist mit über 30 Mitgliedern nicht nur einer der größten, sondern sicherlich auch einer der wichtigsten Ausschüsse des Landkreises Mayen-Koblenz. Vergangene Woche tagte der Ausschuss zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode 2014-2019. Auf der Tagesordnung der konstituierenden Sitzung stand nach der Verpflichtung der Ausschussmitglieder zuerst die Wahl des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen wird der Vorsitzende von den stimmberechtigten Mitgliedern aus ihrer Mitte gewählt.

Horst Hohn, Sprecher der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss, schlug für diese Position Herrn Burkhard Nauroth vor. "Es ist eine bewährte Praxis, dass der Erste Kreisbeigeordnete auch Vorsitzender dieses Ausschusses ist. Hierfür spricht ein ganzes Bündel von Gründen, nicht zuletzt die enge Verzahnung mit der Verwaltung. Von vielen persönlichen Gesprächen wissen wir außerdem, dass Burkhard Nauroth die Jugendhilfe besonders am Herzen liegt", so Horst Hohn, der in diesem Zusammenhang auch Bernhard Mauel dankte. Der ehemalige Kreisbeigeordnete hatte insgesamt 12 Jahre lang die Funktion des Vorsitzenden im Jugendhilfeausschuss wahrgenommen. "Wir sind uns sicher, dass die gute Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss und dem Vorsitzenden mit Burkhard Nauroth fortgesetzt wird", so der Sprecher der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss.

Burkhard Nauroth konnte sich bei der anschließenden Abstimmung auch über das einstimmige Votum der Ausschussmitglieder freuen. Ebenfalls einstimmig wurde sodann Immo Meyer (aus den Reihen der freien Träger der Jugendverbände) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Im Rahmen der anschließenden Tagesordnungspunkte beriet das Gremium u.a. über eine Neufassung der Richtlinien über die Beteiligung der Gemeinden an den Personalkosten und die Förderung von Baumaßnahmen von Kindertagesstätten im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Mayen-Koblenz. Desweiteren erfolgte ein erster Erfahrungsbericht der "Fachstelle für frühe Hilfen im Landkreis Mayen-Koblenz" in der Trägerschaft des Caritasverbandes Rhein-Mosel-Ahr e.V. und der Evangelischen Kirchengemeinde Maifeld.

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